Kategorie: Wegweiser

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Europäische Agentur Frontex

Frontex, die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, wurde 2004 mit dem Ziel gegründet, die Mitgliedstaaten und Schengen-assoziierten Länder beim Schutz der Außengrenzen des EU-Raums des freien Verkehrs zu unterstützen. Als EU-Agentur wird Frontex aus dem EU-Haushalt und durch Beiträge der assoziierten Schengen-Länder finanziert. (Frontex o.J.)

Zudem wurde Frontex zur Unterstützung der operativen Zusammenarbeit an den Land-, Luft- und Seegrenzen der EU gegründet. Frontex soll als Instrument dienen, irreguläre Migration einzudämmen bzw. zu stoppen. Neben der Kontrolle irregulärer Migration ist ein weiteres Ziel, die grenzüberschreitende Kriminalität zu beschränken. Zur besseren Sicherung der Außengrenzen wurden die Zuständigkeiten in sechs Kategorien eingeteilt (vgl. Brandscheidt 2011, 7). Diese sind:

  • Risikoanalyse, d.h. tägliche Beobachtung der Situation an den EU-Außengrenzen
  • Koordination von operativen Kooperationen der Mitgliedsstaaten bezüglich des Grenzmanagements
  • Assistenz beim Training der Grenzwächter und Durchsetzung gleicher Ausbildungsstandards
  • Weiterentwicklung der Forschung, die für die Überwachung und Kontrolle der Außengrenzen relevant ist
  • Unterstützung der Mitgliedsstaaten in Situationen, die eine erhöhte technische und operationale Unterstützung an den Außengrenzen verlangt
  • Versorgung der Mitgliedsstaaten mit notwendiger Unterstützung bei der Organisation gemeinsamer Rückführungsaktionen (ebd.)
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Libyen

Seit dem Sturz des Diktators Gaddafi im Jahr 2011 ist Libyen nicht zur Ruhe gekommen. Nach anfänglichen Erfolgen den Staat neu zu errichten wurden dschihadistische Gruppen im Osten des Landes aktiver. 2014 begann General Haftar eine Militäroffensive gegen diese Gruppierungen, welche sich auf das ganze Land ausweiteten und dieses so erneut in einen Bürgerkrieg stürzte. 2015 endeten die Kämpfe in Westlibyen und es wurde dort eine Einheitsregierung gegründet, während Haftar im Osten des Landes weiter Krieg führte und diesen so unter seine Kontrolle bringen konnte. Trotz der Regierung im Westen herrschten unklare Machtverhältnisse zwischen den einzelnen Militanten Gruppen. Erst 2019 nach der Offensive Haftars auf Tripolis formierten sich die Westlibyschen Gruppen hinter der Einheitsregierung, um Widerstand zu leisten. Zunehmend nahmen ausländische Parteien Einfluss auf die Kriegshandlungen, darunter Russland, Türkei, Vereinigte Arabische Emirate und Ägypten, wodurch Haftars Angriff schließlich gestoppt und ein Waffenstillstand ausgehandelt werden konnte. Nun ist das Land gespalten und wird teilweise von der Einheitsregierung, General Haftar und einzelnen Milizen kontrolliert.

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Camp Moria auf Lesbos

Das 2020 ausgebrannte Geflüchteten-Lager Moria auf Lesbos steht stellvertretend für all die anderen Lager auf vielen der griechischen Inseln und an den Fluchtrouten. In diesen Lagern werden Geflüchtete in menschenunwürdigen Verhältnissen über lange Zeiträume hinweg festgehalten, bis über ihren Antrag auf Asyl entschieden ist.

In Moria lebten zweitweise bis zu 20.000 Menschen, obwohl das Lager eigentlich auf maximal 2.800 Personen ausgelegt war. Die Lebensumstände in Moria und vielen der anderen Geflüchteten-Lagern sind charakterisiert durch unzureichende Nahrungsversorgung, sehr schlechte medizinische Versorgung, katastrophale hygienische Zustände durch einen mangelhaften Zugang zu Sanitäranlagen und überfüllte, oft unbefestigte Unterkünfte. Bei dem Brand 2020 wurden etwa 12.800 Menschen über Nacht ihrer Unterkünfte und ihrem letzten Hab und Gut beraubt.

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Calais

Der französische Ort Calais liegt an der Nordküste des Landes. Bei gutem Wetter ist es möglich die britische Küste Dovers zu sehen. Wer von Europa nach Großbritannien gelangen möchte, wird Calais häufig auf seiner Route finden. Sowohl Fähren als auch Busse und Züge verbinden die britische Insel mit Europa. Seit Jahren kommen auch geflüchtete Menschen nach Calais und hoffen auf die Möglichkeit nach Großbritannien zu gelangen. Viele versuchen dabei die Übersetzung mit Schlauchbooten über den Ärmelkanal – ein sehr gefährliches Unterfangen.

Die britischen Behörden registrierten laut ARD rund 21.000 Menschen, die 2023 bis August auf diesem Weg das Vereinigte Königreich erreicht haben. Großbritannien versucht derweil mit immer stärkeren Menschenrechtseinschränkungen gegen Migration vorzugehen, auch ein mögliches Asylverbot wurde angekündigt. Amnesty International erinnert daran, dass abschreckende Migrationspolitik Menschen nicht davon abhält, sich auf den Weg zu machen. In der Konsequenz überleben viele dieser Menschen ihre Überfahrt zwischen Frankreich und Großbritannien nicht.

In Frankreich entstehen zwischen Calais und Dünkirchen Camps der Geflüchteten. Der Zugang zu humanitärer Hilfe wird durch die Polizei eingeschränkt. Regelmäßig kommt es zu spontanen und gewalttätigen Räumungen durch die Polizei. Geflüchteten ist es oft nicht möglich in Frankreich Asyl zu beantragen oder ihre Familien zusammenzuführen. Da es keinen sicheren Fluchtweg nach Großbritannien gibt, entscheidet sich eine steigende Zahl an Menschen für lebensgefährliche Wege der Weiterreise.

Um auf diese Situation aufmerksam zu machen, war Calais Teil der Route der Spendenradtour, die ein Mitglied von Sea-Eye Aachen 2022 durch verschiedene europäische Länder unternommen hat. Die Situation der Menschen, die in Calais verweilen oder weiterreisen, ist ein Zeichen dafür, wie es der europäischen Politik misslingt, die Grundrechte, die jedem Menschen bedingungslos zu gewähren sind, zu sichern. Ein Ort der zeigt, dass Menschenwürde und Flucht in Europa nicht zusammen gehören.

Quellen: