Europäische Agentur Frontex

Frontex, die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, wurde 2004 mit dem Ziel gegründet, die Mitgliedstaaten und Schengen-assoziierten Länder beim Schutz der Außengrenzen des EU-Raums des freien Verkehrs zu unterstützen. Als EU-Agentur wird Frontex aus dem EU-Haushalt und durch Beiträge der assoziierten Schengen-Länder finanziert. (Frontex o.J.)

Zudem wurde Frontex zur Unterstützung der operativen Zusammenarbeit an den Land-, Luft- und Seegrenzen der EU gegründet. Frontex soll als Instrument dienen, irreguläre Migration einzudämmen bzw. zu stoppen. Neben der Kontrolle irregulärer Migration ist ein weiteres Ziel, die grenzüberschreitende Kriminalität zu beschränken. Zur besseren Sicherung der Außengrenzen wurden die Zuständigkeiten in sechs Kategorien eingeteilt (vgl. Brandscheidt 2011, 7). Diese sind:

  • Risikoanalyse, d.h. tägliche Beobachtung der Situation an den EU-Außengrenzen
  • Koordination von operativen Kooperationen der Mitgliedsstaaten bezüglich des Grenzmanagements
  • Assistenz beim Training der Grenzwächter und Durchsetzung gleicher Ausbildungsstandards
  • Weiterentwicklung der Forschung, die für die Überwachung und Kontrolle der Außengrenzen relevant ist
  • Unterstützung der Mitgliedsstaaten in Situationen, die eine erhöhte technische und operationale Unterstützung an den Außengrenzen verlangt
  • Versorgung der Mitgliedsstaaten mit notwendiger Unterstützung bei der Organisation gemeinsamer Rückführungsaktionen (ebd.)
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Camp Moria auf Lesbos

Das 2020 ausgebrannte Geflüchteten-Lager Moria auf Lesbos steht stellvertretend für all die anderen Lager auf vielen der griechischen Inseln und an den Fluchtrouten. In diesen Lagern werden Geflüchtete in menschenunwürdigen Verhältnissen über lange Zeiträume hinweg festgehalten, bis über ihren Antrag auf Asyl entschieden ist.

In Moria lebten zweitweise bis zu 20.000 Menschen, obwohl das Lager eigentlich auf maximal 2.800 Personen ausgelegt war. Die Lebensumstände in Moria und vielen der anderen Geflüchteten-Lagern sind charakterisiert durch unzureichende Nahrungsversorgung, sehr schlechte medizinische Versorgung, katastrophale hygienische Zustände durch einen mangelhaften Zugang zu Sanitäranlagen und überfüllte, oft unbefestigte Unterkünfte. Bei dem Brand 2020 wurden etwa 12.800 Menschen über Nacht ihrer Unterkünfte und ihrem letzten Hab und Gut beraubt.

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